Komm heraus zum 1. Mai! Endlich ist es wieder so weit. Wir freuen uns, dass wir einander heuer beim Maiaufmarsch der Wiener SPÖ endlich wiedersehen können. Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause setzen wir gemeinsam ein öffentliches Zeichen für eine starke…
Steigende Mieten sind kein Naturgesetz. Die Immobilienbranche casht ab und nimmt immer mehr ein, während hunderttausenden Mieter*innen dagegen schon wieder die nächste Teuerung droht. Leistbares Wohnen ist aber ein Grundrecht. Das gilt umso mehr in der Krise. Die im April…
Die klimafitte Reinprechtsdorfer Straße NEU wird Realität! In der Bezirksvertretung wurde mit den Stimmen von SPÖ, Grünen, ÖVP, neos und FPÖ dazu ein sehr wichtiger Beschluss für mehr Lebensqualität in Margareten gefasst. Der beschlossene Antrag lautet: Die unterzeichnenden…
Kleines, aber feines Projekt in der Schönbrunner Straße 76; der Baustart ist für Ende 2024 geplant Der neue Gemeindebau wird an der Kreuzung Schönbrunner Straße und Reinprechtsdorfer Straße, im Herzen des 5. Bezirks und in prominenter Lage, realisiert. Auf die…
Die SPÖ fordert eine Kinderbildungsmilliarde pro Jahr und einen Rechtsanspruch auf ganztägige, kostenlose Kinderbetreuung. Die Bundesregierung gesteht den Ländern nur lächerliche 57 Mio. Euro mehr im Jahr für die Kindergärten zu, auch einen Rechtsanspruch wird es nicht geben. Das ist nur eine Mogelpackung zulasten der Kinder und Familien!
Ukraine-Krieg, Rekordteuerung, Energiewende und -versorgung: Das waren die zentralen Themen, über die sich unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei ihrem Arbeitstreffen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin ausgetauscht hat.
Die türkis-grüne Koalition ist nach Monaten der Skandale, des Streits und Stillstands nicht mehr handlungsfähig. Für uns ist klar: So kann es nicht weitergehen. Es braucht einen Richtungswechsel im Land. Darum hat die SPÖ im Nationalrat einen Neuwahlantrag eingebracht.
Rekordteuerung, Energiekrise, Pflegenotstand: Es gibt genug Probleme, um die sich die Regierung kümmern muss. Doch statt an Lösungen zu arbeiten, ist Türkis-Grün nur mehr mit sich selbst und ihren Personaldebatten beschäftigt. Nach 14 Regierungsumbildungen ist endgültig klar: diese Regierung ist gescheitert! Die SPÖ wird daher in der nächsten Nationalratssitzung einen Neuwahlantrag einbringen.