Reinprechtsdorfer Straße NEU – konstruktives Arbeiten für die Margaretner*innen statt grünem Dauerwahlkampf!

Bild: Thomas Peschat

Konstruktives Arbeiten statt grünem Dauerwahlkampf: Reinprechtsdorfer Straße NEU - eine Straße für alle Margaretner*innen! Wir wollen mehr Bäume, mehr Straßenbegleitgrün, mehr Aufenthaltsqualität und weniger Durchzugsverkehr. Wir wollen kein dirty campaigning mehr, sondern die erste klimafitte Einkaufsstraße mitten in Margareten.

Margareten setzt seit vielen Jahren auf ein gutes Miteinander zwischen allen Verkehrsteilnehmer*innen und investiert deshalb in unterschiedliche und breit diskutierte Infrastrukturprojekte.

Ein zentrales Infrastrukturprojekt ist die Reinprechtsdorfer Straße, zu dem es ein großangelegtes Bürger*innenbeteiligungsverfahren gab. Jedoch wurden die später erarbeiteten Pläne den gewählten Mandatar*innen in der abgelaufenen Periode niemals in einem demokratisch gewählten Gremium präsentiert und es konnten diese auch keine ergänzenden Vorschläge einbringen. Umso überraschter waren viele Margaretner Bezirksrät*innen, als mitten in der Hochphase des Wahlkampfs Pläne bzw. Informationen zu den Plänen von einem grünen Kandidaten vorgestellt wurden. Für diesen Plan waren kein Bezirksbudget und keine Fördermittel vorhanden. Ebenso wurde kein Verkehrsaudit durchgeführt. In der Bezirksvertretungssitzung, welche kurz zuvor stattgefunden hatte, wurden die Pläne weder präsentiert, noch wurde darüber abgestimmt. „Das wäre so, als ob jemand ohne die nötige Finanzierung und Baubewilligung ein Haus errichten möchte“, sagt dazu unser Bezirksrat Klaus Mayer, Vorsitzender der Mobilitätskommission.

Diesen Schnellschuss für Wahlkampfzwecke haben wir nun eingehend geprüft und mit den Ergebnissen des Bürger*innenbeteiligungsverfahrens verglichen. Dabei mussten wir feststellen, dass zu wenige Verkehrsberuhigungs- und Begrünungsmaßnahmen vorgesehen waren. Eine breite Mehrheit im Bezirksparlament aus SPÖ, ÖVP, Links und FPÖ hat sich am 16.03.2021 daher nun dafür ausgesprochen, die Möglichkeit einer Einbahnlösung zu prüfen, um mehr Bäume, mehr Straßenbegleitgrün, mehr Aufenthaltsqualität und weniger Durchzugsverkehr zu schaffen.

Der mehrheitlich angenommene Antrag lautet auf Überprüfung der Planungen, somit ist der Prozess nach wie vor ergebnisoffen. Auch die Behauptungen grüner Funktionäre, dass nun durch die Überprüfung wertvolle Zeit verloren ginge, gehen ins Leere. Faktum ist, dass im Bezirksbudget 2021, welches auch mit den Stimmen der Grünen beschlossen wurde, keine Mittel für die Umgestaltung vorgesehen wurden. Somit kann mit den Arbeiten ohnehin erst im Jahr 2022 begonnen werden.

„Wir haben alle gemeinsam das Ziel, die Lebensqualität und den Umweltschutz in Margareten deutlich zu verbessern sowie die Vorschläge aus dem Bürger*innenbeteiligungsverfahren umzusetzen. Wir wollen kein dirty campaigning mehr, sondern die erste klimafitte Einkaufsstraße mitten in Margareten.“

Bezirksrat Klaus Mayer, Vorsitzender der Mobilitätskommission

Verwunderlich ist das Festhalten der Grünen an bisherigen Plänen und die Verweigerung sich auf Verbesserungsvorschläge einzulassen. Damit nehmen sie den Margaretner*innen die Chance auf mehr Begrünung und mehr Platz.

„Die Grünen sind herzlich eingeladen an einer konstruktiven Diskussion teilzunehmen und endlich zu einem fairen Miteinander im Bezirk zurückzufinden, denn für dieses war Margareten stets bekannt. Trotz der unterschiedlichen Auffassungen und Meinungen standen immer die Interessen der Margaretner*innen an erster Stelle.“

Elke Hanel-Torsch, Klubobfrau der SPÖ Margareten

Mit der Umgestaltung der Reinprechtsdorfer Straße soll gleichzeitig ein klimafittes Radwegekonzept für Margareten mitgeplant werden. Begleitende verkehrstechnische Maßnahmen sollen sicherstellen, dass ein Großteil des Verkehrs im übergeordneten Verkehrsnetz abfließt. Die Prüfung sowie Umsetzung von weiteren Möglichkeiten für eine gesamthafte Verkehrsberuhigung bleibt durch die Überarbeitung der Pläne unbeeinflusst und sind nach wie vor Teil des Planungskonzepts. Im Gegensatz zu den im Wahlkampf gezeigten Plänen wollen wir die Wünsche des Bürger*innenbeteiligungsverfahrens tatsächlich berücksichtigen und umsetzen, weil

  • wir mehr Aufenthaltsqualität wollen
  • wir mehr Bäume und Straßenbegleitgrün haben wollen
  • wir die Geschäftsstraße beleben wollen
  • wir raus aus dem Asphalt wollen und
  • wir weniger Durchzugsverkehr wollen!

Wir freuen uns schon auf die Reinprechtsdorfer Straße NEU als lebendige und klimafitte Einkaufsstraße für alle Margaretner*innen!